Allgemeine Geschäftsbedingungen
Gültig ab 01.03.2023
Osteopathische Behandlung
§ 1 Allgemeine Bestimmungen
Alle Behandlungen erfolgen auf der Grundlage des Behandlungsvertrages unter Einschluss der allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Spätestens mit der ersten Inanspruchnahme von Leistungen gelten die AGB als angenommen. Die Therapeutin (Sophia Däschle) behält sich eine Änderung dieser vor.
§ 2 Geschäftsbeziehung
Die AGB regeln die Geschäftsbeziehung zwischen der Therapeutin und dem Patienten/der Patientin, sofern zwischen den Vertragsparteien schriftlich nichts Abweichendes vereinbart wurde. Die Geschäftsbeziehung beginnt, sobald der Patient/die Patientin persönlich, telefonisch oder online einen Behandlungstermin mit der Therapeutin vereinbart. Sie wird durch einen beiderseitig unterschriebenen Behandlungsvertrag entsprechend der §§ 611 ff. BGB schriftlich fixiert. Das Vertragsverhältnis besteht ausschließlich zwischen der Therapeutin und dem Patienten/der Patientin. Vertragliche Verpflichtungen gegenüber der privaten Krankenversicherung (PKV) des Patienten/der Patientin entstehen für die Therapeutin hierdurch nicht.
§ 3 Behandlungsvertrag
Der Behandlungsvertrag zwischen der Therapeutin und dem Patienten/der Patientin (§ 630a BGB)
wird vor Inanspruchnahme der Leistungen schriftlich geschlossen.
§ 4 Behandlungshonorar
Das Behandlungshonorare für eine osteopathische Behandlung wird für gesetzlich versicherte Patient*Innen ohne Zusatzversicherung im Rahmen eines Pauschalbetrag erhoben. Die Behandlungshonorarerhebung für Privat- und Zusatzversicherte erfolgt auf Grundlage des Gebührenverzeichnis für Heilpraktiker (GebüH). Der Rechnungsbetrag kann je nach therapeutischem Aufwand abweichen. Das genaue Behandlungshonorar kann dem Behandlungsvertrag entnommen werden.
§ 5 Bedingungen der Honorarzahlung
Die Therapeutin hat für die erbrachten Leistungen stets Anspruch auf das vereinbarte Honorar. Dies gilt auch dann, wenn die Krankenversicherung des Patienten/der Patientin die Kosten nicht oder nicht in voller Höhe erstattet. Honorare oder Honoraranteile werden, auch im Hinblick auf eine mögliche Erstattung, nicht gestundet. Die Therapeutin erhält das Honorar direkt vom Patienten/von der Patientin, rechnet also nicht mit dessen Krankenversicherung ab.
Der Patient/die Patientin verpflichtet sich, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum den im Behandlungsvertrag vereinbarten bzw. online ausgewiesenen Betrag ohne Abzug auf das in der Rechnung angegebene Bankkonto zu überweisen – unabhängig davon, ob eine Erstattung durch eine PKV und/oder Beihilfestelle möglich ist.
§ 6 Terminabsage
Vereinbarte Behandlungstermine sind pünktlich vom Patienten/der Patientin wahrzunehmen. Sollte der Patient/die Patientin einen Termin nicht einhalten können, so muss dieser frühzeitig bis spätestens 24 Stunden vorher abgesagt werden. Diese Absage muss persönlich, telefonisch (auch als Nachricht auf dem Anrufbeantworter möglich) oder per E-Mail unter Angabe des PatientInnennamens, des Behandlungsdatums und der Uhrzeit bei der Therapeutin vorliegen. Für die Einhaltung dieser Frist ist der Patient/die Patientin verantwortlich. Erfolgt die Absage erst innerhalb von 24 Stunden vor dem Behandlungstermin oder gar nicht und sollte der Termin nicht noch anderweitig vergeben werden können, so wird er dem Patienten/der Patientin in Höhe von EUR 60,00 in Rechnung gestellt (§ 615 BGB).
§ 7 Verspätung
Sollte sich der Patient/die Patientin zu einem Termin verspäten, so verkürzt sich seine Behandlungszeit
entsprechend. Verspätungen von mehr als 30 Minuten gelten als ausgefallener Termin und werden in Rechnung gestellt.
§ 8 Rücktrittsrecht des Patienten
Sollte der Patient/die Patientin mit den erbrachten Leistungen der Therapeutin unzufrieden sein, so kann er vom Behandlungsvertrag zurücktreten. Die bis zu diesem Zeitpunkt bereits erbrachten Leistungen werden in Rechnung gestellt und sind vom Patienten/von der Patientin in vollem
Umfang zu bezahlen. Der Rücktritt vom Behandlungsvertrag muss spätestens 24 Stunden vor dem nächsten Termin persönlich, telefonisch oder per E-Mail unter Angabe des PatientInnennamens eingehen.
§ 9 Rücktrittsrecht der Praxis
Die Therapeutin ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn sich der Patient/die Patientin entgegen der vorliegenden AGB verhält. Auch in diesem Fall sind die bis zu diesem Zeitpunkt bereits erbrachten Leistungen unmittelbar nach Rechnungserhalt zu zahlen. Alle Schäden, die durch die Nichterfüllung des Vertrages seitens des Patienten/der Patientin entstehen, werden ebenfalls in Rechnung gestellt.
§ 10 Leistungserbringung
Die Therapeutin verpflichtet sich, die vereinbarten Termine unter zumutbaren Abweichungen einzuhalten.
§ 11 Schadenersatzanspruch
Der Patient/die Patientin hat in Bezug auf § 10 keinen Anspruch auf Schadenersatz.
§ 12 Datenschutz
Die Patientenaufklärung zum Datenschutz liegt in der Praxis zur Ansicht aus. Im Rahmen des Vertragsschlusses werden zugehörige personenbezogene Daten erhoben, übermittelt, verarbeitet und gespeichert. Dies erfolgt allerdings nur soweit und solange es für die begründete Ausführung und Abwicklung des Vertragsschlusses notwendig und zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften erforderlich ist.
§13 Änderungen
Die Therapeutin behält sich Änderungen bzw. Absagen vereinbarter Behandlungstermine aus wichtigem Grunde vor. Gleiches gilt für Preisänderungen.
§ 14 Haftungsausschluss
Die Therapeutin haftet nicht für Schäden am privaten Eigentum des Patienten/der Patientin. Es sei
denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder mutwillig herbeigeführt. Ebenso ist die Haftung durch Diebstahl oder Ähnliches ausgeschlossen. Außerdem schließt die Therapeutin jegliche Haftung für Schäden am Patienten/an der Patientin aus, die wegen Nichtbeachtung der AGB oder durch Fehlverhalten bzw. Fahrlässigkeit des Patienten/der Patientin entstehen.
§ 15 Ausführungsort
Ausführungsort des Vertrages ist immer einer der beiden Praxisstandorte:
Wedeler Landstraße 31, 22559 Hamburg
§ 16 Vertragsbedingungen
Grundsätzlich gelten die zwischen der Therapeutin und dem Patienten/der Patientin geschlossenen
Vereinbarungen. Eine Vertragsänderung kann nur in schriftlicher Form vorgenommen werden und muss von beiden Vertragsparteien unterzeichnet sein.
§ 19 Salvatorische Klausel
Sollte eine Klausel dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur zu einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Vertragsparteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahekommt. Sollte den AGB nicht innerhalb von 14 Tagen widersprochen werden, so sind diese nach bundesdeutschem Recht gültig.